Kommunalwahl am 09.06.2024 – wir suchen Kandidierende für den Gemeinderat von Ubstadt-Weiher

SPD Vorsitzender Karl-Heinz Hagenmeier nimmt Stellung zu anonymen Postkarten an unsere Mandatsträger/innen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Kommunalpolitik beginnt vor der eigenen Haustür. Sie entscheidet über viele Themen, die jeden direkt betreffen. Die Bürgerinnen und Bürger können in Gemeinderäten selbst mitwirken und ihren Ort verwalten und gestalten. Deswegen sind Kommunen für die Demokratie so wichtig: Hier kann jeder in Gemeinde- und Kreistagen selbst Verantwortung für seine Region und die Politik vor Ort übernehmen.

Die örtliche SPD in Ubstadt-Weiher trägt seit über 100 Jahren in diesem Rahmen Mitverantwortung für unsere Gemeinde. Viele Generationen vor uns haben sich bereits ehrenamtlich nach erfolgreicher demokratischer Wahl im Gemeinderat engagiert. Bei der letzten Kommunalwahl 2019 hat die SPD Fraktion vier der 18 Mandate im Gemeinderat von Ubstadt-Weiher erhalten.
 

Baden-Württemberg ist ein starkes Land mit starken Kommunen. Die 1.101 Städte und Gemeinden sowie die 35 Landkreise in unserem Land sind die Keimzelle und Grundlage unserer Demokratie. Nirgendwo sonst ist Demokratie so erlebbar, so unmittelbar spürbar, wie dort. Damit das so bleibt, suchen wir Kandidierende für den Gemeinderat von Ubstadt-Weiher. Eine Mitgliedschaft in der SPD ist dafür übrigens nicht Voraussetzung. Werte wie Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit und ein respektvoller Umgang miteinander haben uns geprägt und dafür stehen wir.

Mit anonymen Postkarten, die unsere Gemeinderäte/innen in den letzten Wochen erhalten haben, können wir dagegen nichts anfangen. Die Inhalte sind populistisch und schüren Ängste.

Gerade in diesen Krisenzeiten müssen wir zusammenrücken und die Probleme gemeinsam lösen. Dies erfordert allerdings einen offenen Umgang miteinander. Im Sommer haben wir in Ubstadt mit unserer Zuhörtour durch unsere Gemeinde begonnen, die wir im November in Zeutern fortsetzen werden.

Wir können bei den Kommunalwahlen alle fünf Jahre unsere Kommune und unseren Landkreis aktiv mitgestalten. Keine andere politische Ebene ist so nah an den Bürgerinnen und Bürgern wie die kommunale. Bei den Kommunalwahlen bestimmen die Wahlberechtigten die Zusammensetzung der Gemeinderäte.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, übernehmen Sie Verantwortung für unsere Demokratie. Kandidieren Sie für die Gemeinderatswahl am 09.06.2024. Übrigens und das ist eine gute Nachricht für die Jugend: Das Mindestalter für die Wählbarkeit in kommunale Gremien wurde von 18 Jahre auf 16 Jahre abgesenkt.

Wir freuen uns über Ihr Interesse per Email an: SPD-Fraktion@ubstadt-weiher.de

Herzliche Grüße

Ihr Karl-Heinz Hagenmeier

Ortsvereinsvorsitzender der SPD Ubstadt-Weiher

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SPD Ubstadt-Weiher auf Zuhör-Tour im Ortsteil Zeutern

Die SPD Ubstadt-Weiher ist mit einer neuen Veranstaltungsreihe in den vier Ortsteilen unterwegs. Im Rahmen der Treffen wollen wir den Bürgerinnen und Bürgern ein Gesprächsangebot vor Ort machen, zuhören und Ideen für die Weiterentwicklung unserer Gemeinde sammeln.

Anfang Juli eröffnete Ortsvereinsvorsitzender Karl-Heinz Hagenmeier die Auftaktveranstaltung in Ubstadt.

Das nächste Treffen findet am Donnerstag, 9.11.2023 um 19 Uhr in der Sporthaus-Gaststätte des SV Zeutern in der Unterdorfstraße 58 statt. Wir freuen uns über viele Anregungen, Kritik, Wünsche und Gespräche.

Kommen Sie mit uns ins Gespräch, wir freuen uns auf Sie!

SPD Ubstadt-Weiher auf Zuhör-Tour

Die SPD Ubstadt-Weiher ist mit einer neuen Veranstaltungsreihe in den vier Ortsteilen unterwegs. Im Rahmen der Treffen wollen wir den Bürgerinnen und Bürger ein Gesprächsangebot vor Ort machen, zuhören und Ideen für die Weiterentwicklung unserer Gemeinde sammeln.

Anfang Juli eröffnete Ortsvereinsvorsitzender Karl-Heinz Hagenmeier die Auftaktveranstaltung in Ubstadt in der Sporthausgaststätte. 

Themen des ersten Treffens, an dem auch die Gemeinderätinnen Margarete Dutzi und Michela Hagenmeier teilnahmen, waren z.B. die aktuellen Diskussionen im Gemeinderat um die Gebührenbeiträge der Kindergärten. Unsere Anmerkungen dazu finden Sie unter spdubstadtweiher.de

Bildrechte: SPD Ubstadt-Weiher, Hagenmeier

Ein Steuerthema beschäftigt die Bürgerinnen und Bürger aktuell besonders. Die Neufestsetzung der Grundsteuer erfordert grundlegende Entscheidungen im Gemeinderat, die 2024 getroffen werden müssen. Karl-Heinz Hagenmeier, der für die SPD auch im Kreistag vertreten ist, erläutert um was es bei der neuen Festsetzung der neuen Hebesätze geht. So wie sich das derzeit entwickelt, werden besonders größere Grundstücke belastet. In den meisten Fällen ist eine Bebauung allerdings nur zum Teil möglich, die Gartenanteile werden aber nach dem Bodenrichtwert des gesamten Grundstückes bewertet. Unternehmen in Gewerbegebieten können dagegen von der Neuregelung profitieren, da die Bodenrichtwerte niedrig sind. Nicht bebaute Baugrundstücke können künftig stärker besteuert werden. Das ist auch richtig so, merkte Hagenmeier an. Aus seiner Sicht müssen wir in Zeiten ohnehin steigender Zinsen und hoher Energiekosten bei der Neufestlegung der Hebesätze darauf achten, dass sich die Mehrbelastungen in Grenzen halten.

Im Herbst werden weitere Termine der Zuhör-Tour in Stettfeld, Weiher und Zeutern folgen.

Einladung zur Zuhör-Tour

Am Dienstag, 4. Juli, ab 19 Uhr, sind wir vor Ort in der Sporthaus-Gaststätte in Ubstadt. Wir freuen uns über viele Anregungen, Kritik, Wünsche und Gespräche. 

Kommen Sie mit uns ins Gespräch, wir freuen uns auf Sie! 

Karl-Heinz Hagenmeier wurde als Vorsitzender der SPD Ubstadt-Weiher wiedergewählt

Die Mitglieder des SPD-Ortsvereines Ubstadt-Weiher trafen sich am 14. September 2022 zur Jahreshauptversammlung in der Kelter in Ubstadt. Ortsvereinsvorsitzender Karl-Heinz Hagenmeier begrüßte zunächst besonders die Gemeinderäte/innen Margarete Dutzi, Michela Hagenmeier, Nicolas Hagenmeier und Rainer Zeisel und gab anschließend den Bericht des Vorstandes ab. Auch der neue Kreisvorsitzende der SPD-Karlsruhe-Land Kreisrat Volker Geisel war unter den Gästen.

In seiner Funktion als Kreisrat berichtete Karl-Heinz Hagenmeier aus dem Kreistag des Landkreises Karlsruhe. Als verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion beleuchtete er die aktuelle Situation im ÖPNV. Die SPD will den ÖPNV im Landkreis z.B. mit einem einfacheren Tarifsystem fit für die Zukunft machen. Dies hat gerade das 9-Euro-Ticket eindrucksvoll bewiesen. Weitere Themen waren die kommende Haushaltsberatung. Kreisrat Volker Geisel berichtete über die sozialen Themen im Landkreis, die traditionell im besonderen Blickfeld der Sozialdemokraten stehen.

Der Fraktionsvorsitzende Rainer Zeisel gab anschließend den Bericht der SPD-Gemeinderatsfraktion ab. Die vier SPD Gemeinderäte/-innen haben im Berichtszeitraum sehr solide und erfolgreich die Politik und die Entwicklung unserer Gemeinde maßgeblich mitgestaltet, so Zeisel. Er berichtete von Projekten wie den Neubaugebieten in Ubstadt und Weiher und den bald anstehenden Haushaltsberatungen. Margarete Dutzi gab in bewährter Weise den Kassenbericht ab.

Für die Kommunalpolitiker steht der Kontakt mit den Bürgern im Mittelpunkt. Kritik an der den Brennholzvergabemodalitäten wurden aufgenommen und sollen an die Gemeinde kommuniziert werden.  Alle begrüßten den wieder offenen persönlichen Meinungsaustausch mit Bürgern, Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat und im Kreistag sowie mit Parteimitgliedern. Bei den anstehenden Haushaltsberatungen ist es wichtig, dass es nicht zu einseitigen Belastungen kommen wird.

Die Vorstandswahlen brachten folgendes Ergebnis:

1. Vorsitzender: Karl-Heinz Hagenmeier
Stellvertreter: Margarete Dutzi (Zeutern), Dr. Frieder Keller (Stettfeld) und Rainer Zeisel (Weiher)
Kassier: Margarete Dutzi
Schriftführer: Ulrich Salamon
Beisitzer: Ulrike Salamon, Michela Hagenmeier, Peter Hafner und Nicolas Hagenmeier
Delegierte: Peter Hafner, Nicolas Hagenmeier, Karl-Heinz Hagenmeier, Michela Hagenmeier, und Margarete Dutzi 
Kassenrevisoren: Helmut Dusek und Bernd Hagenmeier

Der wiedergewählte Vorsitzende Karl-Heinz Hagenmeier freut sich auf die kommenden Projekte im Kreis, in der Gemeinde und im traditionsreihen Ortsverein und bedankte sich für das Vertrauen, das ihm mit der einstimmigen Wahl entgegengebracht wurde. Er dankte für die Unterstützung der Parteifreunde und gab der Hoffnung Ausdruck, dass die aktuellen Krisen bald überwunden werden können.

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