Kreisverband Kreistagswahlprogramm

Kreis-SPD kämpft für gebührenfreie Bildung und

ein 365€-Jahresticket für den KVV

„Solidarischer Aufbruch für den Landkreis Karlsruhe“, unter diesem Motto fand in den vergangenen Wochen in Bretten, Bruchsal, Stutensee, Ettlingen und Kraichtal, in Zusammenarbeit mit den SPD-Ortsvereinen im Landkreis Karlsruhe, die Veranstaltungsreihe der SPD-Karlsruhe Land statt. Der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Markus Rupp, Kreisvorsitzender Christian Holzer, Bürgermeister Franz Massino und Elmar Himmel sowie weitere Kreisräte der Sozialdemokratie blickten zurück auf die Wahlperiode 2014-2019 und stellten sich den Fragen der anwesenden Bürger.

„Wir haben als SPD im Kreistag Karlsruhe durch Anträge in den Bereichen Bildung, Soziales und Wohnen wichtige Entwicklungen angestoßen. Dies wollen und müssen wir intensivieren, um den Herausforderungen gerecht zu werden“, so Markus Rupp, Bürgermeister in Gondelsheim und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion.

Zugleich warb die Kreis-SPD für ihr Wahlprogramm „Solidarischer Aufbruch“. Im Kreistagswahlprogramm fordern die Sozialdemokraten mehr bezahlbaren Wohnraum z.B. durch die Gründung einer kreiseigenen Wohnungsbaugenossenschaft und einen leidenschaftlicheren Einsatz gegen Kinder- und Altersarmut. Durch die flächendeckende Einführung eines Kinder- und Seniorenpasses soll der Landkreis dabei zu einer solidarischen Region weiterentwickelt werden. Ebenso soll der Landkreis pestizidfrei werden und bis spätestens 2040 CO2 neutral sein.

„Wir wollen eine bezahlbare und ökologische Mobilität für ALLE Menschen, daher fordern wir ein 365€ Jahresticket für den ganzen KVV“, so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.

Ein weiteres Anliegen der Genossinnen und Genossen ist die Bildung. „Gebührenfreie Bildung heißt für uns Chancengleichheit. Daher werden wir uns Wahlkampf für das Volksbegehren gebührenfreie Kindertagesstätten stark machen“, ergänzen Kreisrat Karl-Heinz Hagenmeier aus Ubstadt-Weiher.

„Die Kreis-SPD hat klare Werte und starke Ziele. Die SPD ist aktuell mit 19 von 91 Kreisräten drittstärkste Kreistagsfraktion. Klar ist, nur mit einem starken Ergebnis können wir uns Programm umsetzen“, so Holzer abschließend.

Veröffentlicht am 22.04.2019

 

Kommunalpolitik Ortsbegehung in Zeutern

SPD Ubstadt-Weiher führt Ortsbegehungen durch und lädt Bevölkerung zum Mitmachen ein

Eindrücke fließen in das Kommunalwahlprogramm 2019

Bei der Ortsbegehung in Zeutern stellte der Ortsvereinsvorsitzende und Kreisrat Karl-Heinz Hagenmeier die Themenschwerpunkte Weiterentwicklung Ortskern, Verkehrssituation in der Kapellenstraße und den Neubau des Feuerwehrhauses in den Mittelpunkt. Gemeinderätin Margarete Dutzi führte durch das Programm. Für Dutzi und den Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat Ludwig Zimmerer bietet der Ortskern nach dem Umzug der Feuerwehr in das neue Gebäude am Ortseingang große Gestaltungsmöglichkeiten. "Das ist eine einmalige Chance, die wir mit Programmen des Landes nutzen müssen",  so Zimmerer weiter. Diskutiert wurden die Ansiedlung einer Apotheke und einer Arztpraxis. Darüber sollte neuer Wohnraum geschaffen werden. Daß das Cap-Mobil zum Jahresende seine Verkaufsfahrten einstellt und künftig nicht mehr nach Zeutern kommt, wird allgemein bedauert. Die Einkaufssituation in Zeutern wird sich damit weiter verschlechtern. Die SPD fordert deshalb alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um hier eine langfristige Verbesserung zu schaffen. In der Kapellenstraße kommt es zunehmend zu Beschwerden aufgrund der Verkehrssituation. Parkende Fahrzeuge behindern dort das Durchfahren der Straße. Kurzfristige Verbesserung würde ein Parkverbotsschild im Bereich der Marienkapelle bringen. Die neue Brücke über der Katzbach mit Fischtreppe und breiterem Übergang wurde allseits als gelungene Maßnahme beurteilt. Zum Abschluss des Ortsrundganges begutachteten die Kommunalpolitiker die Baumaßnahmen am neuen Feuerwehrhaus Zeutern. 

Veröffentlicht am 22.04.2019

 

Kommunalpolitik Ortsbegehung in Stettfeld

SPD Ubstadt-Weiher führt Ortsbegehungen durch und lädt Bevölkerung zum Mitmachen ein

Bei der Ortsbegehung in Stettfeld stellte der Ortsvereinsvorsitzende und Kreisrat Karl-Heinz Hagenmeier die Themenschwerpunkte Verkehrssituation am neuen Kreisel, Radwegekonzept, Bebauungspläne und neuer DB-Haltepunkt Stettfeld/Weiher in den Mittelpunkt. Für Gemeinderat Dr. Frieder Keller, der durch das Programm führte, ist es besonders wichtig, dass optisch eindeutig und mit entsprechenden Markierungen gekennzeichnete Radwege im Bereich der B3 und in Richtung Weiher realisiert werden. Der neue Kreisel ist nach Ansicht der Kommunalpolitiker gelungen. Erfreulich ist, dass die Baumaßnahmen für ein Café begonnen haben. "Dies wird die Ortsdurchfahrt zusätzlich aufwerten", so Keller weiter. Nach Schließung der Sparkassenfiliale wünscht man sich und das wird auch von großen Teilen der Bevölkerung angeregt, eine Apotheke. Weiter ging der Rundgang zur Zeuterner Straße. Dort wurden die Neubauten und das innerörtliche Baugebiet begutachtet. Die Einrichtung einer Fußgängerampel auf Höhe des Knotenpunktes Lußhardtstr./Augartenstr. wird als Verbesserung der dortigen Verkehrssituation allgemein als sinnvolle Maßnahme bewertet.

Mit dem neuen DB-Haltepunkt in Stettfeld wird eine jahrzehntealte Forderung der SPD gerade Realität. Hagenmeier erläuterte, dass es oftmals Geduld und Ausdauer erfordert, um zukunftsträchtige Maßnahmen zu realisieren. Um so erfreulicher ist es, wenn man vor Ort den Beginn solcher Projekte dann nach vielen Jahren besichtigen kann. Für einen Kommunalpolitiker ist dies dann ein sichtbares Zeichen für das Engagement der letzten Jahre.

Veröffentlicht am 22.04.2019

 

Kommunalpolitik Ortsbegehung in Weiher

SPD Ubstadt-Weiher setzt Reihe der Ortsbegehungen fort und lädt Bevölkerung zum Mitmachen ein

Bei der Ortsbegehung in Weiher stellte der Ortsvereinsvorsitzende und Kreisrat Karl-Heinz Hagenmeier die Themenschwerpunkte Verkehrssituation Hauptstraße, Kirchplatz und das geplante Neubaugebiet in den Mittelpunkt. Für Gemeinderat Rainer Zeisel, der durch das Programm führte, ist es besonders wichtig, dass bei einer Umgestaltung des Kirchplatzes das gesamte Areal bis hin zur ehemaligen Bäckerei Heneka betrachtet wird. Die angespannte Parksituation in Weiher wird uns hier fordern, praktikable Lösungen auch in den Seitenstraßen zu finden. Die Gemeinderätinnen Michela Hagenmeier und Margarete Dutzi zeigten sich beim anschließenden Friedhofsrundgang erfreut über die gelungene neue Gestaltung der vom Gärtner betreuten Grabfelder. Nach der Besichtigung des geplanten Neubaugebietes zwischen Friedhof und Gewerbegebiet Sand ging es dann weiter bis "Hinter den Gärten". Hier regen die Kommunalpolitiker eine Verbesserung der Beleuchtungssituation an. Mit dem neuen DB-Haltepunkt in Stettfeld wird dieser Fahrradweg verstärkt genutzt werden. Zeisel fordert in diesem Zusammenhang auch eine Planung, wie der Bereich Mulde, Heerstraße und das neue Baugebiet ebenfalls mit einem Radweg an den Haltepunkt in Stettfeld angebunden werden können. 

Veröffentlicht am 22.04.2019

 

Kommunalpolitik Ortsbegehung in Ubstadt

SPD Ubstadt-Weiher führt Ortsbegehungen durch und lädt Bevölkerung zum Mitmachen ein

Der SPD-Ortsverein und die SPD-Gemeinderatsfraktion führen regelmäßig Ortsbegehungen in den vier Ortsteilen der Gemeinde Ubstadt-Weiher durch. Vor Ort wollen die Sozialdemokraten auf anstehende Themen aufmerksam machen und die nächsten Schwerpunkte in der Kommunalpolitik aufzeigen.  Bei der letzten Ortsbegehung in Ubstadt standen die Themenschwerpunkte Verkehrssituation Unteröwisheimerstraße, Ortskern und das Areal "Hinterwiese" im Mittelpunkt. Ortsvereinsvorsitzender Karl-Heinz Hagenmeier fordert mit der Umsetzung des neuen Baugebietes "Tiefeweg" eine stationäre Geschwindigkeitsmesssäule in der Unteröwisheimer Straße. Damit die Geschwindigkeitsbegrenzungen 30 bzw. 50 km/h eingehalten werden, sollten permanent auch zwischen den Hauptverkehrszeiten Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt werden. Langfristig bringt nur die Verlängerung der B35a mit Anbindung an Kraichtal eine spürbare Verbesserung der Verkehrssituation, so Hagenmeier weiter. Als Kreisrat will er sich in den weiteren Verfahren zusammen mit Kraichtal und Ubstadt-Weiher für diese Lösung einsetzen. Im Ortskern soll ein Förderprogramm eine Neuordnung um das Areal "Engel" möglich machen. Für Gemeinderätin Michela Hagenmeier ist es besonders wichtig, dass eine Neubebauung Mehrgenerationen anspricht. Außerdem sollten sich die Baukörper harmonisch in das Ortsbild von Ubstadt einfügen und im Innerortsbereich barrierefreie Bereiche entstehen. Die Gemeinderätinnen Hagenmeier und Dutzi zeigten sich außerdem erfreut über die Entwicklung im Bereich "Hinterwiese". Der Bewegungsparcours und das im Jahr 2017 eröffnete WiesenCafé sind eine Bereicherung für unsere Gemeinde. Wir hoffen, dass diese Einrichtungen von der Bevölkerung rege genutzt werden, so die beiden Kommunalpolitikerinnen beim Rundgang durch Ubstadt. Bei Kaffee und Kuchen wurden die Themen anschließend im WiesenCafé vertieft. 

Veröffentlicht am 22.04.2019

 

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