Ehrungen 2020
Ortsvereinsvorsitzender Karl-Heinz Hagenmeier freute sich über die Ehrung von Manfred Uher und Hartmut Leibold aus Ubstadt. Für die 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD überreichte er die Urkunde mit silberner Ehrennadel. Hagenmeier bedankte sich bei den beiden Parteifreunden auch für die langjährige Mitarbeit im Ortsverein.
(Anmerkung: Aufgrund der strengen Hygienevorschriften konnte die Ehrung im Oktober nur mit erforderlichem Abstand durchgeführt werden)
Jahreshauptversammlung im Oktober 2020
Die Mitglieder des SPD-Ortsvereines Ubstadt-Weiher trafen sich Ende Oktober zur Jahreshauptversammlung. Unter strengen Hygienevorschriften konnte noch eine Präsenzveranstaltung in der Kelter in Ubstadt durchgeführt werden. Ortsvereinsvorsitzender Karl-Heinz Hagenmeier begrüßte zunächst besonders die Gemeinderäte/innen Margarete Dutzi, Michela Hagenmeier und Rainer Zeisel und gab anschließend den Bericht des Vorstandes ab.
In seiner Funktion als Kreisrat berichtete Karl-Heinz Hagenmeier aus dem Kreistag des Landkreises Karlsruhe. Als verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion beleuchtete er die aktuelle Situation im ÖPNV. Die SPD will den ÖPNV im Landkreis z. B. mit einem einfacheren Tarifsystem fit für die Zukunft machen. Weitere Themen waren die Pandemie und die kommende Haushaltsberatung.
Der Fraktionsvorsitzende Rainer Zeisel gab anschließend den Bericht der SPD-Gemeinderatsfraktion ab. Die vier SPD-Gemeinderäte/-innen haben im Berichtszeitraum sehr solide und erfolgreich die Politik und die Entwicklung unserer Gemeinde maßgeblich mitgestaltet, so Zeisel. Er berichtete von Projekten wie der Schulhaussanierung in Ubstadt und dem neuen Feuerwehrhaus in Zeutern sowie den anstehenden Haushaltsberatungen in Zeiten der Pandemie.
Die Kommunalpolitiker versuchen trotz Kontakteinschränkungen und besonderen Umständen im Kontakt mit den Bürgern zu bleiben. Alle bedauerten den eingeschränkten persönlichen Meinungsaustausch mit Bürgern, Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat und im Kreistag sowie mit Parteimitgliedern. Bei den anstehenden Haushaltsberatungen ist es wichtig, dass es nicht zu einseitigen Belastungen kommen wird. Die Erhöhung der Grundsteuer ist erst einmal vom Tisch, nachdem sich die Einnahmesituation besser entwickelt hat als erwartet. Die Sozialdemokraten hätten einer einseitigen Erhöhung auch nicht zugestimmt. Aktuell hätten wir außerdem gerne eine Erhöhung der Kindergartenbeiträge verhindert, um Familien zu entlasten. Leider fand dies im Gemeinderat jedoch keine Mehrheit.
Die Vorstandswahlen brachten folgendes Ergebnis:
1. Vorsitzender: Karl-Heinz Hagenmeier
Stellvertreter: Margarete Dutzi (Zeutern), Dr. Frieder Keller (Stettfeld) und Rainer Zeisel (Weiher)
Kassier: Margarete Dutzi
Schriftführer: Ulrich Salamon
Beisitzer: Ulrike Salamon, Michela Hagenmeier, Peter Hafner, Ahed Fattah und Nicolas Hagenmeier
Delegierte: Peter Hafner, Nicolas Hagenmeier, Karl-Heinz Hagenmeier, Michela Hagenmeier, Margarete Dutzi und Ahed Fattah
Kassenrevisoren: Helmut Dusek und Bernd Hagenmeier
Der wiedergewählte Vorsitzende Karl-Heinz Hagenmeier freut sich auf die kommenden Projekte im Kreis, in der Gemeinde und im traditionsreihen Ortsverein und bedankte sich für das Vertrauen, das ihm mit der einstimmigen Wahl entgegengebracht wurde. Er dankte für die Unterstützung der Parteifreunde in diesem besonderen Jahr und gab der Hoffnung Ausdruck, dass die Pandemie bald überwunden werden kann. Eine Weihnachtsfeier kann in diesem Jahr aus bekannten Gründen leider nicht stattfinden.
50 Jahre Kniefall in Warschau
#50JahreKniefall
Manchmal ist es eine Geste, die den Lauf der Dinge ändert. In Europa, in der Welt. Der Kniefall von Willy Brandt in Warschau: Die Bitte um Vergebung für die Verbrechen der Nazis, das Versprechen niemals zu vergessen und ein starkes Signal für Versöhnung und Dialog zwischen West und Ost, mitten im Kalten Krieg. Vor genau 50 Jahren ging dieses Bild um die Welt – und schrieb Geschichte.
Polen war das erste Opfer einer gewaltsamen deutschen Besatzungsherrschaft im Zweiten Weltkrieg. Und es war in der Folge zentraler Schauplatz der Shoa, der beispiellosen Verbrechen der Nazis an Menschen jüdischen Glaubens. Mit Willy Brandt kam am 7. Dezember 1970 ein einstiger Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus nach Warschau, der erste sozialdemokratische Kanzler der Bundesrepublik. Vor dem Denkmal für den Aufstand im Warschauer Ghetto von 1943 kniete Brandt nieder, stumm, eine spontane Geste, wie er sich später erinnerte. Ein Bild, das um die Welt ging.
„…wenn die Sprache versagt“.
„Am Abgrund der deutschen Geschichte und unter der Last der Millionen Ermordeten tat ich, was Menschen tun, wenn die Sprache versagt“, schrieb er 1989 in seinen „Erinnerungen“.
Es war eine Bitte um Vergebung für die Verbrechen des Nationalsozialismus, stellvertretend für das gesamte deutsche Volk. Ausdruck für den Wunsch nach Aussöhnung. Aber es war auch ein Zeichen für Verständigung und Zusammenarbeit in der Zeit des Kalten Krieges. Ein Symbol für Willy Brandts Ostpolitik – Wandel durch Annäherung. Gemeinsam mit Egon Bahr war der Kanzler nach Polen gereist, um den Warschauer Vertrag zu unterzeichnen. Damit erkannte die Bundesrepublik Polens Westgrenze de facto an und beide Staaten erklärten ihre Bereitschaft zum gegenseitigen Gewaltverzicht.
In der Bundesrepublik war der Kniefall damals nicht unumstritten. Vor allem die konservative Seite kritisierte die Geste als unangemessen. Heute ist hingegen unstrittig, dass sie eine wichtige Rolle spielte bei der Entspannung zwischen den Blöcken in den Folgejahren – letztlich auch eine wichtige Grundlage für den Fall der Mauer 19 Jahre später und für das Zusammenwachsen Europas.
Gemeinderatsfraktion
Neues aus der Gemeinderatsfraktion
1. Festsetzung Kindergartenbeiträge ab 01.01.2021
In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause wurde über die Festsetzung der Kindergartenbeiträge ab dem 01.01.2021 entschieden. Die SPD-Fraktion hat sich in diesem Punkt enthalten. Wir hätten uns hier ein deutliches Zeichen an die Familien gewünscht, dass in Zeiten von Pandemie und Kurzarbeit die Belastungen für Familien etwas abgemildert werden. Die nun getroffene Entscheidung, die Erhöhung nicht zum neuen Kindergartenjahr, sondern erst ab 2021 vorzunehmen, fanden die Gemeinderäte der SPD-Fraktion nicht ausreichend genug. Wir werden deshalb die weitere Entwicklung im Herbst abwarten und das Thema ggfls. wieder zur Diskussion stellen.
2. COVID-19 Auswirkungen in Ubstadt-Weiher
Die SPD-Fraktion hat sich bereits in einer der letzten Gemeinderatssitzungen beim Bürgermeister und der Verwaltung für das umsichtige und angemessene Krisenmanagement bedankt. Auch an dieser Stelle möchten wir diesen Dank nochmals aussprechen.
Autor: Nicolas Hagenmeier, Stellv. Fraktionsvorsitzender Der SPD-Gemeinderatsfraktion
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