Aktuelles
Daniel Born auf Sommertour in Ubstadt-Weiher
Daniel Born ist Vizepräsident des Landtags von Baden-Württemberg und SPD-Wahlkreisabgeordneter für den Südwesten des Rhein-Neckar-Kreises (Hockenheim, Schwetzingen und Region). Im Rahmen seiner Sommertour besuchte er unseren Ortsverein, um mit uns im offenen Dialog ins Gespräch zu kommen. Born beleuchtete in seinem Vortrag aktuelle politische Themen im Land, darunter KITA, Finanzen, Gesundheit und Pflege. Er würdigte die Arbeit des Ortsvereines, die wichtig für unsere Demokratie ist.
Anschließend kam es in der öffentlichen Veranstaltung zum Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern.
Ortsvereinsvorsitzender Karl-Heinz Hagenmeier freute sich über den Besuch des Landtags-Vizepräsidenten und den Austausch mit den interessierten Besucher/innen.
Dank an Michela Hagenmeier und Ronny Beißmann
Nach der Kommunalwahl im Juni diesen Jahres sind die beiden Gemeinderäte Michela Hagenmeier und Ronny Beißmann in der letzten Sitzung des Gemeinderates von Bürgermeister Tony Löffler verabschiedet worden. Michela Hagenmeier wurde zudem für ihr 10jähriges Engagement für Bürger und Gemeinde mit der Ehrenurkunde des Gemeindetages Baden-Württemberg ausgezeichnet.
Der Ortsvereinsvorsitzende dankte im Namen der SPD für die geleistete Arbeit in der Kommunalpolitik und übereichte den beiden ein Präsent.
Mit einem einstimmigen Votum wählte die 13-köpfige SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Karlsruhe den Gondelsheimer Bürgermeister Markus Rupp (58) wieder zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Rupp ist seit dem Jahre 1999 Mitglied des Kreistages und seit 2009 Fraktionschef der Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe.
Rupp machte deutlich, dass man mit dem Verlust von zwei Ausgleichsmandaten gegenüber der Wahl 2014 nicht zufrieden sei. Rückenwind aus der Bundespolitik habe man erwartungsgemäß nicht gespürt. „Unsere Vorgabe, aus allen 13 Wahlkreisen mindestens eine Kandidatin, einen Kandidaten ins Gremium zu entsenden, haben wir jedoch erreicht“, so Gondelsheims Bürgermeister. „Wir sind damit letztlich mit einem blauen Auge davongekommen“. Für den alten und neuen Fraktionsvorsitzenden war das klare inhaltliche und personelle Profil der SPD-Kreistagsfraktion dafür verantwortlich, dass man dem negativen Trend etwas trotzen konnte. Mit Blick auf die nur knapp hinter der SPD liegende AfD sagte Rupp: „Wir müssen die AfD mehr denn je inhaltlich im Kreistag stellen und ihr nicht weiter erlauben, sich schweigsam hinter der Brandmauer zu wärmen.“
Vier verdiente Mitglieder der Sozialdemokraten scheiden nun am 4. Juli 2024 in der Kreistagssitzung in Weingarten aus dem Gremium aus. Rupp bedauerte, dass man mit Dagmar Elsenbusch, Gerd Rinck, Elmar Himmel und Karl-Heinz-Hagenmeier viel Kompetenz verliere. Gleichzeitig freute sich der Fraktionsvorsitzende, dass man mit den neuen Mitgliedern Timur Özcan, seines Zeichens Walzbachtaler Bürgermeister, und dem Forster Tausendsassa Christian Holzer allesamt erfahrene Kommunalpolitiker dazugewonnen habe. Beide bringen neue Qualitäten und vor allem auch viel Motivation mit.
Die bei der Gondelsheimer Sitzung anstehenden Abstimmungen ergaben durchweg einstimmige Ergebnisse. So wurden der Graben-Neudorfer Bürgermeister Christian Eheim, Gerhard Bauer (Rheinstetten) und Volker Geisel (Zaisenhausen) zu Rupps Stellvertretern gewählt.
Bauer ist auch weiter Sprecher im Ausschuss für Umwelt und Technik, Geisel im Jugendhilfe- und Sozialausschuss. Rupp übernimmt wie bisher die Sprecherfunktion im Verwaltungsausschuss und im Aufsichtsrat der „Kliniken des Landkreises Karlsruhe“.
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