SPD Ubstadt-Weiher auf Zuhör-Tour im Ortsteil Zeutern

Die SPD Ubstadt-Weiher ist mit einer neuen Veranstaltungsreihe in den vier Ortsteilen unterwegs. Im Rahmen der Treffen wollen wir den Bürgerinnen und Bürgern ein Gesprächsangebot vor Ort machen, zuhören und Ideen für die Weiterentwicklung unserer Gemeinde sammeln.

Anfang Juli eröffnete Ortsvereinsvorsitzender Karl-Heinz Hagenmeier die Auftaktveranstaltung in Ubstadt.

Das nächste Treffen findet am Donnerstag, 9.11.2023 um 19 Uhr in der Sporthaus-Gaststätte des SV Zeutern in der Unterdorfstraße 58 statt. Wir freuen uns über viele Anregungen, Kritik, Wünsche und Gespräche.

Kommen Sie mit uns ins Gespräch, wir freuen uns auf Sie!

SPD Ubstadt-Weiher auf Zuhör-Tour

Die SPD Ubstadt-Weiher ist mit einer neuen Veranstaltungsreihe in den vier Ortsteilen unterwegs. Im Rahmen der Treffen wollen wir den Bürgerinnen und Bürger ein Gesprächsangebot vor Ort machen, zuhören und Ideen für die Weiterentwicklung unserer Gemeinde sammeln.

Anfang Juli eröffnete Ortsvereinsvorsitzender Karl-Heinz Hagenmeier die Auftaktveranstaltung in Ubstadt in der Sporthausgaststätte. 

Themen des ersten Treffens, an dem auch die Gemeinderätinnen Margarete Dutzi und Michela Hagenmeier teilnahmen, waren z.B. die aktuellen Diskussionen im Gemeinderat um die Gebührenbeiträge der Kindergärten. Unsere Anmerkungen dazu finden Sie unter spdubstadtweiher.de

Bildrechte: SPD Ubstadt-Weiher, Hagenmeier

Ein Steuerthema beschäftigt die Bürgerinnen und Bürger aktuell besonders. Die Neufestsetzung der Grundsteuer erfordert grundlegende Entscheidungen im Gemeinderat, die 2024 getroffen werden müssen. Karl-Heinz Hagenmeier, der für die SPD auch im Kreistag vertreten ist, erläutert um was es bei der neuen Festsetzung der neuen Hebesätze geht. So wie sich das derzeit entwickelt, werden besonders größere Grundstücke belastet. In den meisten Fällen ist eine Bebauung allerdings nur zum Teil möglich, die Gartenanteile werden aber nach dem Bodenrichtwert des gesamten Grundstückes bewertet. Unternehmen in Gewerbegebieten können dagegen von der Neuregelung profitieren, da die Bodenrichtwerte niedrig sind. Nicht bebaute Baugrundstücke können künftig stärker besteuert werden. Das ist auch richtig so, merkte Hagenmeier an. Aus seiner Sicht müssen wir in Zeiten ohnehin steigender Zinsen und hoher Energiekosten bei der Neufestlegung der Hebesätze darauf achten, dass sich die Mehrbelastungen in Grenzen halten.

Im Herbst werden weitere Termine der Zuhör-Tour in Stettfeld, Weiher und Zeutern folgen.

Anmerkungen der SPD-Fraktion zum Punkt 6 der Tagesordnung: Festsetzung der Kindergartenbeiträge

Die Verwaltung hatte dem Gemeinderat vorgeschlagen, der Anhebung der Elternbeiträge ab dem 01.04.2024 um 8,5% in allen Kindergärten und Krippengruppen zuzustimmen. Die Mehrheit des Gemeinderates stimmte am 20.06.2023 auch für die vorgeschlagene Erhöhung. Die SPD-Fraktion hat der Erhöhung allerdings nicht zugestimmt. Fraktionsvorsitzender Rainer Zeisel merkte in der Sitzung an, dass das Land im Zweifel mehr Geld zuschießen müsste. Darauf sollte hingewirkt werden.  Die SPD in Baden-Württemberg setzt sich hier seit Jahren in verschiedenen Initiativen für Beitragsfreiheit ein, weil Bildung in unserem Land nichts kosten dürfe. Familien müssen gerade in diesen Zeiten entlastet werden. Andere Bundesländer haben bereits Beitragsfreiheit. Es wird Zeit, dass wir uns dies in Baden-Württemberg auch leisten. Hier haben die Kommunen mit ihren angespannten Haushalten Jahr für Jahr die Aufgabe, dem Spagat zwischen einer soliden Finanzierung und einem angemessenen Angebot für alle Kleinkinder der Gemeinde gerecht zu werden.

Nicolas Hagenmeier ist am 20.06.2023 aus einem wichtigen Grund aus dem Gemeinderat ausgeschieden. Erforderlich wurde dies durch seinen Wohnortwechsel nach Linkenheim-Hochstetten aus privaten Gründen. Als Nachfolger wurde Ronny Beißmann aus Ubstadt im Gremium verpflichtet. Die SPD-Fraktion hatte sich im Vorfeld mit dem Ausscheiden zu befassen und dem Gemeinderat folgende Ämterbesetzung vorgeschlagen, über die am 20.06.2023 im Gemeinderat entschieden wurde.

Ronny Beißmann ist nun Mitglied des Verwaltungsausschusses und Stellvertretenes Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Technik und im Umlegungsausschuss „Tiefeweg Ubstadt“ sowie beim Zweckverband Musik- und Kunstschule. Außerdem Jugendvertreter der Fraktion und Stellvertreter im Arbeitskreis Schulsanierung.

In der Fraktionssitzung wählten die Mitglieder Michela Hagenmeier zur Stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion. Rainer Zeisel ist weiterhin Fraktionsvorsitzender. Margarete Dutzi bekleidet das Amt der 3. Stellvertreterin des Bürgermeisters.

Rainer Zeisel würdigte die Verdienste von Nicolas Hagenmeier, der seit 2019 im Gemeinderat tätig war und begrüßte Ronny Beißmann als neues Mitglied in der SPD-Fraktion.

weiterlesen

Einladung zur Zuhör-Tour

Am Dienstag, 4. Juli, ab 19 Uhr, sind wir vor Ort in der Sporthaus-Gaststätte in Ubstadt. Wir freuen uns über viele Anregungen, Kritik, Wünsche und Gespräche. 

Kommen Sie mit uns ins Gespräch, wir freuen uns auf Sie!